Einzelhandel in Potsdam ab 14. April wieder offen – nur wie lange?

Landesregelung wird umgesetzt – doch eine Planungssicherheit gibt es noch nicht

Die Landeshauptstadt Potsdam hebt gemäß der 7. Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg die seit dem 31. März geltenden Schutzmaßnahmen ab Mittwoch, 14. April, auf. Eine entsprechende Entscheidung hat Oberbürgermeister Mike Schubert heute im Verwaltungsstab getroffen. Zugleich wirbt Schubert für regelmäßiges Testen sowie eine landesweite Teststrategie wie in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.

„Es gibt nach Ostern noch eine unklare Datenlage bei den Neuinfektionen, aber eine klare Vorgabe der Eindämmungsverordnung, dass wir bei drei Tagen unter dem Inzidenzwert von 100 wieder öffnen müssen. Andere Faktoren zur Bewertung der Infektionslage sieht die Eindämmungsverordnung nicht vor, daher nehmen wir jetzt die Notbremse zurück“, sagt Oberbürgermeister Mike Schubert. Ab Mittwoch, 14. April, kann somit der Einzelhandel im Rahmen der Vorgaben der Eindämmungsverordnung öffnen und auch in weiteren Bereichen gibt es geringere Beschränkungen.

Der Oberbürgermeister wirbt dafür, dass die Potsdamerinnen und Potsdamer das weiter ausgebaute Netz an Teststandorten in der Landeshauptstadt nutzen. „Regelmäßiges Testen gibt einem für sich selbst und das persönliche Umfeld mehr Sicherheit, sich nicht mit Corona infiziert zu haben und andere infizieren zu können. Dazu stehen aktuell mehr als 20 Teststellen zur Verfügung, weitere werden in den kommenden Tagen eröffnen“, so Schubert. Alle Informationen zu den Teststellen gibt es auf www.potsdam.de/schnelltest.

Auf eine verpflichtende Festlegung von Tests vor dem Einkaufen verzichtet Potsdam aktuell, da man anders als bei der Einführung der Testpflicht in Potsdam vor der Notbremse aktuell in zwei Nachbarlandkreisen ohne aktuellen Schnelltest einkaufen gehen kann. „Das eine Testpflicht sinnvoll sein kann, zeigen die Bemühungen auf Bundesebene und Regelungen in den Nachbarländern Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Da aber nicht absehbar ist, ob eine Testpflicht vor dem Einkaufen für Potsdam vor dem Hintergrund der Rahmenbedingungen der Eindämmungsverordnung des Landes Bestand hätte, werden wir aktuell keine eigenen Test-Regel für den Einzelhandel erlassen. Die Landeshauptstadt Potsdam hofft, dass nach Ablauf der Eindämmungsverordnung am 19. April oder spätestens mit den nächsten Beschlüssen der Ministerpräsidenten eine Vereinheitlichung der Regelungen in der Region erfolgt“, sagt Schubert.

Ab Mittwoch, 14. April, gelten in Potsdam entsprechend der Eindämmungsverordnung des Landes unter anderem wieder folgende Regelungen:
• Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit Personen eines weiteren Haushalts, insgesamt jedoch mit höchstens fünf Personen, gestattet; Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr bleiben bei der Berechnung der Personenzahl unberücksichtigt.
• Private Feiern und sonstige Zusammenkünfte im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis im privaten Wohnraum und im zugehörigen befriedeten Besitztum oder in öffentlichen oder angemieteten Räumen sind nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit Personen eines weiteren Haushalts, insgesamt jedoch mit höchstens fünf Personen, gestattet.
• Verkaufsstellen des Einzelhandels können u.a. mit vorheriger Terminvergabe sowie dem Erfassen von Personendaten aller Kundinnen und Kunden zwecks Kontaktnachverfolgung wieder öffnen.
• Sport ist auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel Sportausübung für dokumentierte Gruppen von bis zu 20 Kindern bis zum vollendeten 14. Lebensjahr möglich
• Die kontaktfreie Sportausübung auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel mit bis zu zehn Personen in dokumentierten Gruppen ist möglich. Die Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.
• Gedenkstätten, Museen, Ausstellungshäuser, Galerien, Planetarien, Archive und öffentliche Bibliotheken können wieder für den Publikumsverkehr geöffnet werden.

Entsprechend der Landesverordnung sind Städte und Kreise beim Erreichen einer Inzidenz von 100 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei Tagen infolge eine „Notbremse“ auszusprechen. Demnach sind Kontakte weiter einzuschränken und der Einzelhandel, der keine Waren des täglichen Bedarfs verkauft, zu schließen. Wenn die I-Werte geringer als 100 sind, sollen die Einschränkungen nach zwei Wochen wieder aufgehoben werden.

LHP