Dr. Wieland Niekisch
Fotoquelle: cdu-potsdam-west.de
Die Verzögerungen beim Bau des Kreativquartiers sorgen bei der CDU-Fraktion für Irritationen und werfen Fragen auf.
Wieland Niekisch, zuständig für die Bau- und Stadtentwicklungspolitik in der CDU-Fraktion zeigt sich darüber irritiert, dass die zur Jahresmitte 2021 eingereichten Bauanträge zur Errichtung des Kunst- und Kreativquartiers an der Plantage immer noch nicht erteilt worden sind.
„Es kann nicht sein, dass dieses von der Stadtpolitik mit Nachdruck verfolgte Projekt wegen der in der Warteschleife hängenden Baugenehmigungen jetzt schon eine Verzögerung von über vier Monaten zu schultern hat“, so Niekisch. Spätestens zum Jahreswechsel hätten diese Genehmigungen erfolgen können und müssen. Weder Corona noch die an dieser Stelle selbstverständlich zu erwartenden bodendenkmalrechtlichen Untersuchungen können als Ausrede dafür herhalten“, so Niekisch weiter.
Die CDU-Fraktion fordert, dass die gemeinsam vorgesehenen Gremien, Beiräte und Abstimmungsforen zwischen der Stadt, den Nutzenden des Rechenzentrums und der Firma Glockenweiß endlich gemeinsam tagen und sich nicht gegenseitig blockieren.
„Ich hoffe, dass hinter den Verzögerungen keine Methode, also eine Verzögerungstaktik steckt, die zum wiederholten Male vollendete Tatsachen schaffen will“, so Niekisch abschließend.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Matthias Finken, fordert: „Zeitpläne und Absprachen müssen eingehalten werden, vor allem, wenn Projekte miteinander koordiniert werden müssen. Dazu gehört auch die rechtzeitige Information der Stadtverordneten durch die Verwaltung, wenn die Vorgaben nicht eingehalten werden können. Im vorliegenden Fall muss das umgehend nachgeholt werden.“
