Und wie sehen Sie das?

Oberbürgermeister Schubert äußert sich zu den Vorwürfen seiner Amtsführung
und macht deutlich, warum er positiv in die Zukunft blickt

In den vergangenen Monaten gab es viel Kritik um Mike Schubert, den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam. Massive Bearbeitungsstaus in der Verwaltung durch zu wenige und chronisch überarbeitete Mitarbeiter, fehlende Digitalisierung der verwaltungsinternen Prozesse und digitalen Dienstleistungsangebote. Dazu kamen Probleme mit der Abwanderung führender Mitarbeiter. Das Verkehrschaos der Stadt wurde noch nicht gelöst, der Mangel an Sportflächen, Jugendfreizeitangeboten und ausreichend Schulen bleibt weiterhin eine große Baustelle. Es gibt kaum einen Bereich in der Verwaltung, über den nicht diskutiert wird. Auch der POTSDAMER berichtete über die anstehenden Herausforderungen in der Verwaltung.
Nun hat der POTSDAMER mit dem Chef der Verwaltung, dem Oberbürgermeister Mike Schubert, gesprochen, um ihm die Möglichkeit zu geben, seine Sicht der Dinge darzustellen und zu erklären, warum er zuversichtlich ist, die anstehenden Aufgaben nach und nach lösen zu können.

Herr Schubert, die Hälfte Ihrer Amtszeit ist vorbei. Vor Ihrer Wahl sprachen Sie von einer „behutsamen Entwicklung“ der Stadt. Was genau meinten Sie damit, und was ist von Ihren Wahlversprechen nach vier Jahren und zwei Krisen noch übrig?
Ich bin mit meinem Programm unter anderen Voraussetzungen gestartet. Deshalb sieht man auch den Unterschied des ersten Jahres im Vergleich zu dem, was dann kam. Wenn ich mir das erste Jahr angucke, dann haben wir hier im Rathaus gemeinsam eine Menge angeschoben: ein neues Beigeordneten-Team mit neuen Aufgabenfeldern, die Schaffung vieler neuer Stellen, die großen Projekte Modernisierung der Verwaltung und des Verwaltungs-Campus sowie des Wohnungsbaus neu strukturiert und effizient mit dem Umbau der IT-Infrastruktur begonnen.
Dann kam die Pandemie, die auch für die Verwaltung eine ganz besondere Herausforderung war. Wir mussten nicht nur die Punkte, die ich im Wahlkampf angesprochen hatte, umsetzen, sondern auf der anderen Seite zeitgleich die riesigen Herausforderungen der Pandemie bedienen, mit denen keiner gerechnet hat. Das war auch die Zeit, in der wir vieles neu justieren mussten, und es wurde früh klar, dass diese neue Situation viele Umsetzungsprozesse verlangsamen würde. Die IT konnte sich intern nicht weiterentwickeln, weil sie sich erst einmal um andere Aufgaben hat kümmern müssen, die die Pandemie mit sich brachte.
Wegen der neuen Stabssituationen haben wir Mitarbeiter an anderen Stellen einsetzen müssen. Zusätzlich bekamen wir neue Aufgaben. Bei den Kitas ging es nicht mehr allein um die Schaffung von Kitaplätzen, sondern um die Frage, welche Berufsbilder ihre Kinder weiterhin in die Kita bringen dürfen und welche nicht. Diese Situationen kosteten Zeit und brachten auch eine andere fachliche Auseinandersetzung mit. Erschwert wurde das Ganze durch die Wellenbewegungen. Wenn man dachte, man kommt bald aus einer Situation raus, begann die nächste Welle. Und dann kam Anfang 2022 die Kriegssituation in der Ukraine hinzu.
Große Ziele, die ich mir vorgenommen hatte, wurden durch die von außen auf uns einwirkenden Rahmenbedingungen sehr stark verlangsamt. Das ärgert viele – und wahrscheinlich mich am meisten.
Die Ziele, die wir vorher hatten, waren ja nicht weniger wichtig: Modernisierung der Verwaltung, Schaffung von Bildungsinfrastruktur, Ausbau des ÖPNV, Neubestellung von Tramwagons etc. Es war viel Erklärungsarbeit nötig, warum einiges nicht so schnell geht, wie ich es mal versprochen habe.
Derselbe Kommunale Immobilien Service (KIS), der sich um die Sanierung und Entwicklung des Verwaltungs-Campus kümmert, ist derselbe KIS, der sich um den Bau von Schulen, Kitas und Flüchtlingsunterkünften kümmert. Da gibt es einfach Belastungsgrenzen, die man akzeptieren muss. Wir haben eben nur eine begrenzte Menge Mitarbeiter in der Verwaltung, auch wenn die Aufgaben mehr werden.
Für Potsdamer ist es sicherlich enttäuschend, wenn sie von außen erleben, dass einzelne Services nicht mehr funktionieren. Aber wir haben auch viel Verständnis erfahren.
Wenn ich sehe, wie Potsdam durch die Corona-Pandemie durchgekommen ist, und auch, wie wir es im letzten Jahr geschafft haben, mit der Ukraine-Situation und dem starken Zuzug von Geflüchteten umzugehen, sind das Meilensteine, wo die Stadt zurecht sagen kann, dass beide Ausnahmesituationen sehr gut bewältigt werden konnten. In beiden Fällen ist es vor allem dem hohen Maß an Solidarität und Engagement auf privater, wie auch auf Mitarbeiter-Ebene in der Verwaltung zu verdanken, dass das so überhaupt möglich war. Dafür möchte ich nochmal allen unterstützenden Potsdamerinnen und Potsdamern und vor allem den Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung danken. Was diese in den letzten Jahren geleistet haben, war unbeschreiblich.

Vor allem die Ärzte und Pflegekräfte des Ernst-von-Bergmann-Klinikums sind während der Pandemie emotional und körperlich an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit gegangen.
Zeitgleich zu diesen Extremsituationen haben wir die Grundlagen für die Projekte gelegt, die wir nun gemeinsam umsetzen. Wir könnten nicht aus dem Rathaus ausziehen und den Betrieb an anderen Orten aufnehmen, ohne die Grundlagen dafür geschaffen zu haben. Wir könnten nicht an der Umsetzung eines Schulentwicklungsplans arbeiten, ohne die Grundlagen dafür geschaffen zu haben. Wir hätten die Bestellung für die großen neuen Tram-Wagons, die Combinos, nicht auslösen und viele Fragen der Mobilität beantworten können, wenn wir nicht die Grundlagen dafür geschaffen hätten.
Ich glaube, dass wir in den nächsten Jahren sehen werden, woran wir in den vergangenen Jahren gearbeitet haben. Beim Wohnen sind wir nur langsam vorangekommen. Jetzt sieht man, wie einige Neubauprojekte realisiert werden. Langsamer als geplant, aber es passiert.
Wer unsere Arbeit heute kritisieren möchte, dem sage ich gerne: Abgerechnet wird zum Schluss.
Bei den vielen Großprojekten kann man nicht auf Kurzfristigkeit setzen. Ob das Krampnitz oder Schlaatz 2030 ist, die Vorlaufzeit, die Konzeptionierung, der Austausch mit Involvierten, die Planungszeiten und unzähligen Gespräche dauern oft Jahre, bevor überhaupt an die Umsetzung gedacht werden kann. Heute sind wir aber so weit, dass viele Projekte konkreter und realer, für die Menschen spür- und erlebbar werden.

Gibt es Erfahrungen und Strukturen aus der Zeit der Pandemie, auf die die Verwaltung seit Frühjahr 2022 zurückgreifen kann, um adäquat auf die Flüchtlingssituation reagieren zu können? Welche zusätzlichen Herausforderungen sehen Sie in dieser Thematik auf Potsdam und die Bürger noch zukommen?
In Potsdam haben wir uns wegen der Situationen der vergangenen drei Jahre anders aufgestellt. Wir haben einen medizinischen Bevölkerungsschutz, und Potsdam ist eine von wenigen Städten in Deutschland, die derzeit ein Koordinierungszentrum für Krisenmanagement aufbauen. Wir müssen für diese Art des anderen Arbeitens neue Grundlagen schaffen und nicht immer nur von Verwaltungsstab zu Verwaltungsstab wechseln.
Dass ich noch einmal Krisenstäbe als Hauptthema habe, hätte ich nicht gedacht. Keiner weiß, wie lange die Situation anhält. Derzeit sind viele Völkerwanderungen auf der Welt zu beobachten, die nicht nur auf Kriege zurückzuführen sind.
2022 kamen 2.500 Geflüchtete aus der Ukraine nach Potsdam, davon fast die Hälfte Kinder. 2023 erwarten wir weitere 1.400, also 120 pro Monat. Konnten viele von ihnen anfänglich noch in privaten Unterkünften untergebracht werden, müssen wir jetzt über Sonderwohnbauprogramme Flüchtlingsunterkünfte bauen. Aber nicht irgendwie und irgendwo. Wir haben nach dem Königsteiner Schlüssel nicht nur quantitative, sondern auch qualitative Anforderungen zu erfüllen. Dazu gehört die Nähe zu Kitas und Schulen und vieles mehr. Die Flächen für den Neubau von Flüchtlingsunterkünften in Potsdam sind aber sehr begrenzt. Aus diesem Grund müssen kreative und pragmatische Lösungen gefunden werden.

Nachdem sich die Verwaltung auf die Krisensituationen eingestellt hat, können Sie in einzelnen Bereichen wieder Tempo aufnehmen?
Die großen Themen waren nie darauf angelegt, schnell umgesetzt zu werden. Sonst hätte ich nie ein Thema wie die Sanierung des Rathauses begonnen. Das behutsame Wachstum war und ist darauf angelegt, ein neues Verständnis für das städtische Wachstum zu finden. Wir können nicht dem Ruf nach mehr Wohnungen folgen, ohne dabei den damit verbundenen Rattenschwanz zu berücksichtigen, der ein Mehr an Einwohnern nach sich zieht. Wir müssen immer Kita-, Schul- und Sportplätze mitdenken und mitentwickeln. Behutsam heißt auch, dass diejenigen, die bereits in Potsdam wohnen, sich noch wohlfühlen müssen und zeitgleich die der Herziehenden Berücksichtigung finden, um den wachsenden Konflikt zwischen Hier-Wohnenden und Herziehenden möglichst gering zu halten.
Wir müssen aus Fehlern, die in Fahrland und Bornstedt gemacht wurden, lernen. Aus diesem Grund entstehen in Krampnitz eine Schule und eine Kita zuerst, bevor der Zuzug beginnt. Auch das ist ein Grund dafür, warum Krampnitz in zwei Schritten entwickelt wird. Krampnitz 5.000 werden wir mit einem Bus-Vorlaufkonzept abdecken können. Ein Krampnitz 10.000 wird es nur mit der Tram geben. Und weil ich die Länge der Planungs- und Umsetzungskonzepte kenne, habe ich bisher bei Krampnitz nie ein Datum genannt, zu wann welche Phase abgeschlossen sein wird. Erst, wenn wir das Planfeststellungsverfahren für die Tram fertiggestellt haben, können wir mit verbindlichen Terminen arbeiten. Das ist es, was ich unter einer behutsamen Entwicklung verstehe.
Wo kann man im Stadtgebiet, wo bereits Schulen und Kitas existieren, Kinder aber aufgrund natürlicher Zyklen herauswachsen, durch behutsame Nachverdichtung neuen Wohnraum schaffen. Auch die Nutzung bereits bestehender Infrastrukturen muss bei einer Verlagerung von Nutzungsentwicklungen berücksichtigt werden. Wir können nicht überall in der Stadt für 15 bis 20 Millionen Euro neue Schulen bauen, wenn in einigen Stadtteilen Schulen leer stehen. Behutsam also im Bereich der Stadtentwicklung, vor allem in den Bereichen Wohnen und soziale Infrastruktur.
Wir haben vor allem bei der Umsetzung des Schulentwicklungsplans unsere Hausaufgaben zu machen. Hier sind Schulstandorte seit Jahrzehnten angedacht, die aus unterschiedlichen Gründen immer noch nicht realisiert wurden. Dabei hilft es uns nicht, in die Vergangenheit zu schauen und die Gründe dafür zu suchen. Das hilft auch denen nicht, die dringend Schulplätze brauchen. Wir müssen gucken, wie wir die benötigten Räume schaffen. Zum Ziel kommen wir nur, wenn wir uns die individuelle Situation anschauen und passende Lösungen entwickeln, die auch später tragbar sind.

Dass die Verwaltung aufgrund der Pandemie und des Ukraine-Krieges nur langsamer arbeiten kann, haben Sie begründet. Wie gehen Sie aber mit dem Vorwurf um, in der Verwaltung viele Hundert Stellen nicht besetzt zu haben und zu wenige gut ausgebildete Mitarbeiter einzustellen?
In den vergangenen Jahren haben wir 100 bis 150 Stellen pro Jahr geschaffen und haben so viele Mitarbeiter wie noch nie neu eingestellt. Allein über 400 Mitarbeiter im Jahr 2022, unter der Berücksichtigung der Stellen, die aus Altersgründen neu besetzt wurden.
Eine besondere Herausforderung für sich in Potsdam Bewerbende von außerhalb ist zum Beispiel der Wohnungsmarkt, weil es zu wenige Wohnungen gibt. Wir haben also neue Stellen, können diese aber aus diesem und auch anderen Gründen nicht immer gleich besetzten. Deshalb versuchen wir durch zusätzliche Anreize als Arbeitgeber attraktiver zu werden. Zusätzlich sind wir dazu übergegangen, Mitarbeiter intern weiterzubilden. Das bedeutet aber auch, dass man Neueingestellte nicht sofort, sondern erst nach einer gewissen Qualifizierungszeit effizient einsetzen kann. Das wurde vor allem im Bürgerservice sichtbar. Wir haben zügig viele Mitarbeiter eingestellt, brauchten aber einige Zeit, um diese zu qualifizieren. Ich verstehe daher die Bürger, die sich darüber ärgern, dass einige Dienstleistungen zu lange dauern. Hinter den Kulissen sind wir dabei, dies zu ändern, das sieht der Bürger aber nicht, weil er verständlicherweise nur das wahrnimmt, was eben noch nicht funktioniert.
Neben der IT wird die Personalfrage in den kommenden Jahren die größte Herausforderung für die Verwaltung sein. Vor allem die Nähe zu Berlin ist ein Problem, da in der Bundeshauptstadt höhere Tariflöhne gezahlt werden als in Brandenburg und der Bedarf an Mitarbeitern in der Verwaltung sehr hoch ist. Die Berliner Verwaltung zieht potentielle Mitarbeiter aus der umliegenden Region ab und stehen damit in direkter Konkurrenz zu Potsdam.

Musste sich der Mensch Mike Schubert, der schnell Ergebnisse sehen möchte, in den vergangenen Jahren selbst an die Kette legen und Geduld lernen?
Das Amt des Oberbürgermeisters hat mich in den vergangenen Jahren verändert. Als ich als Sozialbeigeordneter Dinge angeschoben habe wie kommunale Kitas, Modulbauweise bei Kitas, Rückzahlung der Kitabeiträge und andere, habe ich davon nur eine Sache einweihen dürfen, den Modulanbau der Kita in Fahrland. Der Rest kam, als ich schon Oberbürgermeister war. Genauso ist es jetzt auch – nur, dass die Laufstrecke länger ist. Das ist anders als ich es als Stadtverordneter fast 20 Jahre zuvor kennengelernt hatte. Da stellt man einen Antrag und beauftragt die Verwaltung. Wenn ich heute mit einer Idee nach außen gehe – wie zum Beispiel beim Stadtkanal –, entsteht die Erwartungshaltung, dass diese Idee zügig umgesetzt wird. Der Stadtkanal ist zwar ein Herzensprojekt, aber nicht das wichtigste Projekt. Dennoch muss man kontinuierlich daran arbeiten und es vorbereiten.
Ich habe immer gesagt, dass ich das Rathaus und seine Verwaltungsleistung grundlegend modernisieren will. Und ich habe immer gesagt, ich werde die acht Jahre dazu brauchen. Vor allem die IT-Infrastruktur muss komplett überarbeitet und erneuert werden. Dann können wir an der zweiten Ebene arbeiten und interne Arbeitsprozesse digitalisieren, um die Mitarbeiter zu entlasten. Auch hier haben wir bereits viele Grundlagen geschaffen.
Dennoch bin ich vor vier Jahren mit dem Anspruch gestartet, Dinge schneller umzusetzen. Und an dem Tempo-Versprechen werde ich auch gemessen. Für Bürgerinnen und Bürger ist es dabei unwichtig, ob es eine Pandemie gab oder nicht. Wenn man eine Bürgerleistung digital haben möchte, dann hat sich das nicht geändert, nur, weil die Corona-Pandemie grassierte. Wenn sie nicht verfügbar ist, wird sich zurecht darüber beklagt, dass es die benötigte Bürgerleistung nicht gibt. Die Gründe dafür spielen keine Rolle.

Welche Meilensteine wollen Sie in den kommenden vier Jahren noch erreichen?
Nach der Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens für die Tram wollen wir auch mit dem Bau dafür beginnen. Wir werden die neuen Straßenbahnwagons in der gesamten Stadt zur Verfügung haben und somit noch mehr Menschen transportieren können – Stichwort Mobilität.
Im Bereich Erziehung und Bildung werden wir wieder eigene, kommunale Kitas haben und eine bessere Schulsituation haben als wir sie heute vorfinden.
In Krampnitz werden die ersten Menschen wohnen, und wir werden weiter sozialen und bezahlbaren Wohnungsbau schaffen.
Ich hoffe, dass wir mit der Sanierung des Rathauses fertig sind. Die Bürger werden die Veränderung am Bau, in der Digitalisierung und an der neuen Website sehen. Zusätzlich wollen wir mit der Planung des neuen Verwaltungs-Campus ein großes Stück vorangekommen sein.
Im Schlaatz wird sich in Bezug auf das neue Stadtteilkonzept Schlaatz 2030 vieles entwickelt haben. Ich könnte die Liste weiter verlängern. Aber ich glaube, dass viel von dem, mit dem ich vor vier Jahren als Grundidee gestartet bin, sichtbar wird, weil wir in den vergangenen Jahren dafür die Grundlagen gelegt haben. Das ist wie bei einem Hausbau. Das Fundament sieht man nicht. Aber wenn der Bau dann aus der Erde kommt, wird die Planung sichtbar und erlebbar. Und das Haus braucht ein stabiles Fundament, damit es sicher steht.

Das Gespräch mit dem Oberbürgermeister führte Steve Schulz