Beigeordneter Bernd Rubelt Foto: K. Wolf
In Bezug auf das von Oberbürgermeister Schubert gegen den Beigeordneten Bernd Rubelt eingeleitete Disziplinarverfahren, hat sich nun die Unschuldsvermutung offiziell bestätigt. Rubelt wandte sich mit einer offiziellen Mitteilung an die Presse, in der es heißt: „Unter Bezugnahme auf Ihre Berichterstattung in den vergangenen Wochen über die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen meine Person teile ich Ihnen mit, dass der Landkreis Potsdam-Mittelmark das zunächst eingeleitete Verfahren eingestellt hat.
Mit Schreiben vom 16.05.2022 erklärte der zuständige Fachdienst Gesundheit des Landkreises Potsdam-Mittelmark die Einstellung des Verfahrens aus tatsächlichen Gründen u.a. damit, dass ich als benannter Betroffener „zur Beweisaufnahme vor Ort nicht angetroffen“ wurde.
Damit sehe ich mich in meiner Aussage, dass ich nichts getan habe, was die Einleitung eines Disziplinar- und/oder Bußgeldverfahren begründen kann, deutlich bestätigt.“
Oberbürgermeister Schubert bleibt wohl nun aufgrund der nicht existierenden „Verletzung dienstlicher Pflichten“ nichts anderes übrig, als das Disziplinarverfahren gegen seinen Mitarbiter einzustellen.
sts
